Diese Website dokumentiert das Sozialgesetzbuch (SGB) im Spannungsfeld zwischen Integrität und Korruption. Integrität bedeutet Rechtsstaatlichkeit und Schutz der Bürger. Korruption ist ihr Gegenteil – Missbrauch und systemische Schädigung. Das Sozialversicherungswesen bewegt sich heute auf dieser gesamten Bandbreite.
Politischer Ausgangspunkt
Die Website ist gewidmet der Landtagspräsidentin Ilse Aigner und der 19. Enquete-Kommission des Bayerischen Landtages. 2019 erhielt ich die Empfehlung, eine Petition einzureichen, um auf Missstände im Sozialversicherungswesen hinzuweisen. Meine Petition „Rechtsbeugung und Korruption im SV-Wesen“ wurde nach Prüfung durch den Petitionsausschuss an die Enquete-Kommission weitergeleitet. Politischer Handlungsbedarf wurde festgestellt – doch bis heute bleibt das Motto der Kommission unerfüllt: „Potenziale entfesseln, Bürokratie abbauen, Staat neu denken“ – große Worte, nichts dahinter.
Persönliche Betroffenheit
Ich bin juristischer Laie, aber ausgebildeter Qualitätsmanager und Auditor. Durch missbräuchliche Anwendung des SGB wurde ich gesundheitlich und psychisch schwer geschädigt. Details zu meinem Fall und zum Vergleich Deutschland–Österreich finden Sie in der Fallchronik.
Systemische Diagnose
- Über 2.400 Paragraphen schaffen ein bürokratisches Monster, das Menschenwürde und volkswirtschaftliche Ressourcen verspielt.
- PTED ist eine Volkskrankheit (2–5 % Prävalenz laut Charité), oft ausgelöst durch institutionelles Versagen.
- Österreich zeigt mit einem Drittel des Gesetzesumfangs, dass es besser geht.
Fazit
Eine Demokratie ohne Integrität ist keine. Die Demokratie der Bundesrepublik ist in Gefahr – höchste Zeit, die notwendige Integrität im Sozialversicherungswesen wiederherzustellen.